Allgemeine Geschäftsbedingungen
Dies sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung der Website www.stepmap.com & www.stepmap.de (nachfolgend "StepMap" genannt).
Diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Datenschutzerklärung müssen Sie bei der Registrierung zustimmen. Dadurch kommt ein Nutzungsvertrag zwischen Ihnen und uns
StepMap GmbH
Eiswerderstraße 18
Erdgeschoss (Gebäude 148 A)
13585 Berlin
zustande. Weitere Informationen zu dem Betreiber von StepMap finden Sie in unserem Impressum.
Der Nutzungsvertrag besteht aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen, der Datenschutzerklärung, den besonderen rechtlichen Hinweisen und den Nutzungsrechten. Bitte lesen Sie sich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die Datenschutzerklärung, die besonderen rechtlichen Hinweise und die Nutzungsrechte vor der Registrierung sorgfältig durch.
Widerrufsbelehrung
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der
StepMap GmbH
Eiswerderstraße 18
Erdgeschoss (Gebäude 148 A)
13585 Berlin
+49 (0)30 - 60 98 25 53 - 1
+49 (0)30 - 60 98 25 53 - 9
E-Mail: info@stepmap.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Ende der Widerrufsbelehrung
Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück:
An
StepMap GmbH
Eiswerderstraße 18
13585 Berlin
Fax: +49 (0)30 - 60 98 25 53 - 9
E-Mail: info@stepmap.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*):
Ende des Muster-Widerrufsformulars (drucken)
Alternative Streitbeilegung
Kunden, die Verbraucher sind, haben die Möglichkeit eine alternative Streitbeilegung zu nutzen. Der folgende Link der EU-Kommission (auch OS-Plattform genannt) enthält Informationen über die Online-Streitschlichtung und dient als zentrale Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen: http://ec.europa.eu/consumers/odr.
StepMap ist zur Teilnahme an weiteren Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle allerdings weder bereit noch verpflichtet.
I. Leistungsbeschreibung
- StepMap ist ein Internetportal, mit dem Sie auf der Basis des von uns zur Verfügung gestellten Kartenmaterials mit den von uns bereit gehaltenen Online-Tools interaktive, personalisierte Landkarten erstellen können. Sie haben die Möglichkeit, das Kartenmaterial auf StepMap nach bestätigter Anmeldung kostenfrei abzuspeichern und/oder nach Hinterlegung Ihrer Kundendaten zur Nutzung kostenpflichtig herunterzuladen (nicht auf einem körperlichen Datenträger).
- Wir sind berechtigt, von Ihnen bearbeitete Landkarten technisch so zu bearbeiten, dass diese auch auf mobilen Endgeräten dargestellt werden können.
- Wir sind berechtigt, die von Ihnen bearbeiteten Landkarten zur Bewerbung von StepMap zu veröffentlichen. Dies gilt auch dann, wenn Sie die Karten zur Nutzung heruntergeladen haben.
- Auf StepMap abgespeichertes Kartenmaterial überprüfen wir grundsätzlich nicht auf seine Rechtmäßigkeit, Richtigkeit und Vollständigkeit
II. Zustandekommen des Nutzungsvertrages
- Solange Sie lediglich das StepMap-Kartenmaterial im Internet betrachten möchten, ist keine Registrierung erforderlich.
- Sofern Sie das StepMap-Kartenmaterial zur Erstellung eigener Karten bearbeiten und zur eigenen Ansicht auf StepMap nutzen möchten, ist zunächst eine Anmeldung erforderlich. Dazu müssen Sie Ihre E-Mail-Adresse und ein Passwort angeben. Sie müssen auch angegeben, ob Sie StepMap privat oder geschäftlich nutzen wollen. Mit der Anmeldung stimmen Sie diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen, der Datenschutzerklärung, den besonderen rechtliche Hinweisen und den Urheberrechte- und Nutzungsbestimmungen zu. Nach Ihrer Anmeldung senden wir Ihnen auf die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse eine Sicherheits-E-Mail zu, die Sie bestätigen müssen. Erst danach kommt der Nutzungsvertrag zustande. Die Anmeldung ist kostenlos.
- Die Anmeldung ist nur juristischen Personen, Personengesellschaften und unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen erlaubt. Insbesondere Minderjährige dürfen sich nicht auf StepMap anmelden.
- Die private Nutzung ist nur möglich, wenn Sie das Kartenmaterial tatsächlich ausschließlich privat nutzen wollen, beispielsweise für private Urlaubsreisen. Jegliche geschäftliche Nutzung ist bei Angabe der privaten Nutzung ausdrücklich nicht gestattet.
- Die von uns abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben, einschließlich der Angabe ob eine private Nutzung oder geschäftliche Nutzung der Karten erfolgt.
- Es besteht Ihrerseits kein Anspruch auf Abschluss des Nutzungsvertrages.
- Sie müssen Ihr Passwort geheim halten und Ihren Zugang zu StepMap vor dem Zugriff durch Dritte sichern.
- Ändern sich nach der Anmeldung die angegebenen Daten, sind Sie verpflichtet, die Angaben in ihrem Kundenprofil unverzüglich zu aktualisieren.
- Sollten Ihnen Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass Ihr Nutzerkonto bei uns durch Dritte unbefugt genutzt wird, sind Sie verpflichtet, StepMap hierüber unverzüglich in Kenntnis zu setzen.
- Ein Nutzerkonto ist nicht übertragbar und darf ausschließlich durch Sie genutzt werden.
III. Abschluss des Kaufvertrages über digitale Karten
- Nach Ihrer Anmeldung können Sie das Kartenmaterial zur Nutzung kostenpflichtig herunterladen. Dazu müssen Sie zunächst in Ihrem Kundenprofil bei einer privaten Nutzung Ihren Namen, Ihr Geburtsdatum und Ihre Anschrift angeben. Im Falle einer gewerblichen Nutzung müssen Sie den Namen Ihrer Firma, deren Anschrift und Telefonnummer sowie einen Ansprechpartner angeben.
- Der Kaufvertrag kommt durch die Annahme Ihrer Bestellung durch uns zustande. Preisauszeichnungen auf StepMap stellen kein Angebot im Rechtssinne dar. Sie geben eine verbindliche Bestellung durch das Klicken des Buttons "Kaufen" nach Auswahl des gewünschten Download-Paketes und die nachfolgende Auswahl der zur Verfügung stehenden Zahlungsmittel ab. Der Eingang und die Annahme Ihrer Bestellung Ihnen per E-Mail bestätigt.
- Mit der Mitteilung über den Vertragsschluss erhalten Sie den Vertragstext und diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, sowie die nur für Verbraucher geltende Widerrufsbelehrung.
IV. Preise, Umsatzsteuer und Zahlung
- Sämtliche Preise für die private Nutzung der StepMap-Karten beinhalten die gesetzliche Umsatzsteuer.
- Die für die geschäftliche Nutzung angegebenen Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
- Die Bereitstellung der digitalen Inhalte zum Herunterladen erfolgt grundsätzlich nach Vorkasse des Kunden. Die Zahlung des Kaufpreises unmittelbar nach der Auswahl des Downloadpaktes mit denen in der Preisliste angegebenen Zahlungsarten.
- Die Zahlung ist spätestens 1 Woche nach Vertragsschluss fällig.
- Kommt Sie mit Ihren Zahlungsverpflichtungen in Verzug, so können wir Schadensersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen verlangen.
- Wir stellen Ihnen stets eine Rechnung aus, die wir Ihnen in Ihrem Nutzerkonto zum Download bereitstellen.
V. Bereitstellung der gekauften Karten
- Die gekauften Karten werden nach Zahlungseingang für Sie bereitgestellt. Hierzu müssen Sie in ihrem Kundenkonto anmelden, um die erworbenen digitalen Inhalte ansehen und herunterladen zu können. Wir weisen darauf hin, dass für jeden Abruf der digitalen Inhalte eine Verbindung mit dem Internet hergestellt sein muss.
- Der Download der gekauften Karten ist für höchstens 2 Jahre nach Abschluss des Kaufvertrages in Ihrem Kundenkonto möglich.
- Eine auf StepMap erstellte Karte kann nach ihrem Download nicht verändert werden. In diesem Fall müssen Sie eine neue Karte erwerben bzw. in Ihrem Downloadpaket eine neue Karte nutzen.
- Wir können den Zugang zu den eigenen Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern. Bei Ausfallen von Diensten wegen einer außerhalb des Verantwortungsbereichs des Verkäufers liegenden Störung ist die Minderung ausgeschlossen. Gleiches gilt für den Ausfall von Diensten aufgrund notwendiger Betriebsunterbrechungen (Wartungsarbeiten).
VI. Kartenmaterial und Inhalte
- Sie können das Kartenmaterial im Rahmen der von StepMap zur Verfügung gestellten technischen Möglichkeiten insoweit bearbeiten, als dass Sie in das Kartenmaterial Inhalte einsetzen und das bearbeitete Kartenmaterial Dritten auf StepMap als auch uns wieder zur Nutzung zur Verfügung stellen und öffentlich zugänglich machen.
- Eine über die durch die StepMap-Funktionalitäten technisch und nach dem Nutzungsvertrag gestattete Nutzung ist Ihnen ausdrücklich nicht gestattet.
- Die Nutzung Ihres Kartenmaterials liegt in Ihrer eigenen Verantwortung. Sofern Sie das Kartenmaterial durch das Einsetzen von Inhalten bearbeiten, müssen Sie zuvor sicherstellen, dass diese Inhalte nicht gegen Rechte Dritter verstoßen und nicht gegen geltendes Recht und Gesetze verstoßen. Weitere Informationen finden Sie in den besonderen rechtlichen Hinweisen.
- Ihr Kartenmaterial und Ihre Inhalte unterliegen nicht der Vertraulichkeit und sind von Dritten bei der Nutzung von StepMap einsehbar und nutzbar.
VII. Haftung für Sach- und Rechtsmängel
Für Sach- und Rechtsmängel haftet der Verkäufer nach den gesetzlichen Bestimmungen. Mängel sind vom Kunden innerhalb einer Gewährleistungsfrist von zwei Jahren gegenüber dem Verkäufer zu rügen. Im Übrigen haftet der Verkäufer für Sach- und Rechtsmängel nach den gesetzlichen Bestimmungen.
VIII. Haftungsausschluss
- Für von Computerviren verursachte Schäden und Beeinträchtigungen und außerhalb der Haftung für Sach- und Rechtsmängel haften wir unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Wir haften auch für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten (Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet) sowie für die Verletzung von Kardinalpflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut), jedoch jeweils nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der vorstehenden Pflichten haften wir nicht.
- Die Haftungsbeschränkungen des vorstehenden Absatzes gelten nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
- Ist unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt, so gilt dies ebenfalls für die persönliche Haftung unserer Angestellten, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
IX. Urheberrechte und Nutzungsbestimmungen
- Sie erwerben kein Eigentum an digitalen Inhalten.
- Wir behalten uns an allen digitalen Inhalten, Logos, Abbildungen und sonstigen Unterlagen die gewerblichen Schutz- und Urheberrechte vor. Die in digitalen Karten enthaltenen Urheberrechtsvermerke, digitalen Signaturen, Markenzeichen und andere Rechtsvorbehalte dürfen nicht bearbeitet oder entfernt werden.
- Davon ausgenommen ist die Entfernung unseres Logos bei einer gewerblichen Nutzung. Hier haben Sie die Möglichkeit die Zurverfügungstellung der Karten ohne StepMap-Logo zu bestellen. Eine andere Entfernung des Logos außerhalb des Bestellvorgangs ist jedoch nicht zulässig.
- Wir räumen Ihnen nach dem Kauf einer Karte und deren Download das einfache, zeitlich und räumlich unbeschränkte Recht ein, die Karte nach Maßgabe der nachfolgenden Bestimmungen zu nutzen.
- Der Umfang der Nutzung richtet sich danach, ob Sie die Karten zur privaten oder geschäftlichen Nutzung gekauft haben.
- Eine zur privaten Nutzung erworbene Karte darf ausschließlich nur für den persönlichen Gebrauch erfolgen und nicht für geschäftliche Zwecke genutzt werden. Sie sind berechtigt, den digitalen Inhalt für persönliche Zwecke zu nutzen und hierzu beispielsweise ausdrucken oder auf einem anderen Computer oder mobilen Endgerät kopieren oder speichern. Die teilweise oder vollständige Weitergabe des digitalen Inhalts, einer Kopie oder eines Ausdrucks an Dritte ist untersagt. Ihnen ist die öffentliche Wiedergabe, das Einstellen des digitalen Produkts ins Internet oder in ein Firmennetzwerk, das Verleihen, der Weiterverkauf und jede sonstige Art der Nutzung zu kommerziellen Zwecken strengstens verboten. Die Weitergabe der Zugangsdaten zum Account oder des Links mit den bereitgestellten digitalen Inhalten ist ebenfalls untersagt.
- Bei einer geschäftlichen Nutzung umfasst das Nutzungsrecht das Vervielfältigungsrecht, das Verbreitungsrecht, das Ausstellungsrecht, das Vortrags-, Aufführungs- und Vorführungsrecht, das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung, das Recht der Wiedergabe durch Bild- oder Tonträger.
- Im Falle des Erwerbs von Karten für die geschäftliche Nutzung sind Sie zur einmaligen entgeltlichen und entgeltlichen Weitergabe an einen Dritten berechtigt. Sie sind insbesondere jedoch nicht berechtigt, die bei uns gekauften Karten in einer Art und Weise weiterzugeben, wie es unserem Geschäftsmodell entspricht. Es ist Ihnen untersagt, dem Dritten ein Nutzungsrecht einzuräumen, dass diesen zur Weitergabe berechtigt. Der Dritte ist verpflichtet, sich an die Bestimmungen dieser Lizenzbestimmungen zu halten.
- Die von uns bereitgestellten Karten dürfen bei privater als auch geschäftlicher Nutzung von Ihnen im Rahmen der von uns zur Verfügung gestellten Online-Tools bearbeitet werden. Andere Bearbeitungen und Umgestaltungen sind ausdrücklich nicht gestattet.
- Bei einer unerlaubten, missbräuchlichen Verwendung des Kartenmaterials oder bei einem Verstoß gegen diese Geschäftsbedingungen (inklusive den besonderen rechtlichen Hinweisen) haben wir insbesondere das Recht, Ihren Zugang zu StepMap zeitweilig oder endgültig zu sperren. Wir behalten uns in jedem Fall strafrechtliche Schritte vor.
X. Maßnahmen und Vertragsbeendigung
- Wir sind berechtigt Ihre Inhalte zu löschen, Sie zu verwarnen, Ihre Nutzung von StepMap zu beschränken oder den Nutzungsvertrag zu beenden und Sie endgültig von der Nutzung von StepMap ausschließen, wenn Sie gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die Datenschutzerklärung und/oder die besonderen rechtliche Hinweise verstoßen oder konkrete Anhaltspunkte und/oder andere wichtige Gründe dafür vorliegen.
- Für den Fall, dass wir Sie endgültig von der Nutzung des Teledienstes StepMap ausschließen, ist es Ihnen nicht gestattet, sich erneut zu registrieren und die Dienste von StepMap in Anspruch zu nehmen, auch nicht über Nutzerkonten Dritter.
- Ihnen steht das Recht zu, diesen Nutzungsvertrag jederzeit zu kündigen. Hierzu senden Sie uns bitte eine schriftliche Kündigung unter Angabe Ihres Nutzernamens und Ihrer E-Mail-Adresse an die in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen eingangs angegebene Adresse oder eine E-Mail zu.
- StepMap ist berechtigt, den Nutzungsvertrag mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende zu kündigen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt davon unberührt.
XI. Datenschutz
Wir erheben, verarbeiten und nutzen personenbezogene Daten nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen und unserer Datenschutzerklärung.
XII. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, der Datenschutzerklärung, der besonderen rechtlichen Hinweise und der Nutzungsrechte ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. An die Stelle von nicht einbezogenen oder unwirksamen Bestimmungen dieser Bedingungen tritt das Gesetzesrecht. Sofern solches Gesetzesrecht im jeweiligen Fall nicht zur Verfügung steht (Regelungslücke) oder zu einem untragbaren Ergebnis führen würde, werden die Parteien in Verhandlungen darüber eintreten, anstelle der nicht einbezogenen oder unwirksamen Bestimmung eine wirksame Regelung zu treffen, die ihr wirtschaftlich möglichst nahekommt.
XIII. Allgemeine Bestimmungen
- Sämtliche Erklärungen, die im Rahmen des uns abgeschlossenen Nutzungsvertrags übermittelt werden, müssen in Schriftform oder per E-Mail erfolgen.
- Sofern Sie Verbraucher sind, unterliegt der Nutzungsvertrag einschließlich dieser Bedingungen dem Recht desjenigen Landes, in dem der jeweilige Nutzer seinen Wohnsitz oder Sitz hat. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
- Sofern Sie Verbraucher sind, besteht ein Gerichtsstand Ihrem Wohnsitz. Für alle aus dem Nutzungsvertrag und diesen Bedingungen entstehenden Streitigkeiten ist zusätzlicher Gerichtsstand für Verbraucher mit Wohnsitz in Deutschland Berlin.
- Sofern Sie Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts sind, gilt deutsches Recht. Berlin ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Nutzungsvertrag und diesen Bedingungen entstehenden Streitigkeiten.
- Wir behalten es uns vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen , die Datenschutzerklärung und/oder die besonderen rechtliche Hinweise und/oder die Lizenzbedingungen jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden Ihnen per E-Mail spätestens vier Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Sollten Sie der Geltung der neuen Bedingungen nicht innerhalb von vier Wochen nach Empfang der E-Mail widersprechen, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen. Wir werden Sie in der E-Mail, die die geänderten Bedingungen enthält, auf die Widerspruchsmöglichkeit und die Bedeutung dieser Vierwochenfrist gesondert hinweisen.